Fällt die e-Zigarette in NRW unter das Nichtraucherschutzgesetz?

E-Zigarette dampfen in der KneipeE-Zigaretten sind für viele Menschen ein Ersatz der klassischen Zigarette geworden, da sie keinen Rauch verursachen, sondern mittels Akku und Verdampfer funktionieren. Rechtsanwalt Prof. Dr. Holger Schwemer, ein Hamburger Verwaltungsrechtler, sieht daher die E-Zigarette nicht vom Nichtrauchergesetz in Nordrhein-Westfalen betroffen. Darauf weise auch hin, dass allein in der Begründung (Landesdrucksache 16/162, Seite 13) wholesale football jerseys china der zum 01.05.2013 beschlossenen Gesetzesänderung das Cheap NFL Authentic Jerseys Rauchen elektrischer Zigaretten nicht erwähnt wird.

Hingegen beschreibe der Gesetzestext jedoch eindeutig das Rauchen von Tabakprodukten, das mit der Verbrennung der chemischen Inhaltsstoffe und dem so entstehenden Rauch einher gehe. Dieser als Pyrolyse bekannte 사금융채무통합 Vorgang treffe jedoch nicht auf die lediglich Dampf ausstoßende E-Zigarette zu.

Ferner differenziere das neue Gesetz nicht unter den weiteren Tabakprodukten, zu denen neben Zigaretten auch Zigarren, Zigarillos und Kräuterzigaretten zählen.

Dennoch geht Schwemer davon aus, dass es juristische Unklarheiten geben könnte. Die nicht eindeutig differenzierten Verbotsverfahren würden sicher noch die Verwaltungsgerichte beschäftigen, um die besonderen Merkmale und gravierenden Unterschiede zwischen dem Genuss von E-Zigaretten und dem chemischen Tabakrauchen klar zu definieren.

Der Vorsitzende des Verbandes des Zigarettenhandels e.V., Dac Sprengel empfiehlt daher, sich loyal an der jeweiligen Örtlichkeit zum Rauchen von E-Zigaretten zu verhalten und individuelle Einigungen anzustreben, auch wenn das Gesundheitsministerium in NRW eher den Eindruck erwecke, als seien elektrische Zigaretten nicht vom allgemeinen Nichtrauchergesetz betroffen.

//
//

facebook<a class="synved-social-button synved-social-button-share synved-social-size-48 Cheap Ray Bans synved-social-resolution-single synved-social-provider-twitter nolightbox“ data-provider=“twitter“ target=“_blank“ rel=“nofollow“ title=“Share on Twitter“ href=“http://twitter.com/share?url=http%3A%2F%2Fe-zigarette-test.net%2Findex.php%2Fwp-json%2Fwp%2Fv2%2Fpages%3Fpage%3D6&text=Hey%20check%20this%20out“ style=“font-size: 0px; width:48px;height:48px;margin:0;margin-bottom:5px;margin-right:5px;“>twittergoogle_plusredditpinterestlinkedin<img alt="mail" title="Share by ray ban sunglasses sale email“ class=“synved-share-image synved-social-image synved-social-image-share“ width=“48″ fake ray bans height=“48″ style=“display: inline; width:48px;height:48px; margin: 0; padding: 0; border: none; box-shadow: none;“ src=“http://e-zigarette-test.net/wp-content/plugins/social-media-feather/synved-social/image/social/regular/96×96/mail.png“ />by feather

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*